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zum UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

Das Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

Am 20. Oktober 2005 verabschiedete die 33.UNESCO-Generalkonferenz das „Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“. Kernstück des Übereinkommens ist die Absicherung des souveränen Rechts aller Staaten auf eine eigenständige Kulturpolitik.

Grundlage des Übereinkommens ist die explizite Anerkennung der Bedeutung und Besonderheiten kultureller Ausdrucksformen – also kultureller Aktivitäten, Erzeugnisse und Dienstleistungen – für nachhaltige menschliche Entwicklung und friedliches Zusammenleben. Als Träger und Ausdruck von symbolischer Bedeutung, künstlerischen Dimensionen, kulturellen Werten und Identitäten wohnt ihnen ein Wert jenseits des finanziell Bezifferbaren inne. Sie dürfen daher nicht wie jede beliebige andere Ware oder Dienstleistung behandelt werden und brauchen ein förderliches Umfeld, um sich entfalten zu können.

Das Übereinkommen sichert das Recht eines jeden Staates, im Rahmen seiner Kulturpolitik regulatorische und finanzielle Maßnahmen zu ergreifen, die darauf abzielen, nationale kulturelle Ausdrucksformen zu sichern und zu begünstigen. Im Sinne des Übereinkommens bekennen sich die Staaten folglich dazu, Maßnahmen zur Schaffung förderlicher Rahmenbedingungen für eine Vielfalt kultureller Ausdruckformen zu ergreifen. Maßnahmen und Politiken können hierbei an jedem Punkt des Lebenszyklus kultureller Ausdrucksformen ansetzen: von der Schaffung und Herstellung über Verbreitung und Vertrieb bis zum Zugang zu kulturellen Ausdrucksformen – unabhängig von deren kommerziellem Wert oder den eingesetzten Mitteln und Technologien.

Im Sinne der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen sollen derartige Maßnahmen jedoch nicht zur Abschottung gegenüber anderen Kulturen oder kulturellen Ausdrucksformen führen. Vielmehr zielt das Übereinkommen auf eine Förderung der (inter-)kulturellen Zusammenarbeit und des kulturellen Austausches – insbesondere mit Entwicklungsländern – ab.

Politik im Sinne des Übereinkommens, die Zusammenhänge und Auswirkungen auf die Vielfalt kultureller Ausdrucksformen als eine Voraussetzung nachhaltiger gesellschaftlicher Entwicklung berücksichtigt, bedarf einer engen ressort- und ebenenübergreifenden Abstimmung. Ferner wird die grundlegende Rolle der Zivilgesellschaft bei der Verwirklichung der Ziele des Übereinkommens anerkannt, die aktiv in den Prozess der Politikformulierung, -implementierung und des Monitorings eingebunden werden sollte.

Das "UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen“ wurde mit überwältigender Mehrheit 2005 verabschiedet und trat, drei Monate nach Hinterlegung der 30. Ratifizierungsurkunde, am 18. März 2007, in Kraft. Noch kein UNESCO Rechtsinstrument konnte in so kurzer Zeit so viele Vertragsparteien vorweisen, was die Bedeutung, die die internationale Staatengemeinschaft dieser Thematik widmet, widerspiegelt.

Mit 20. Jänner 2016 haben 141 Staaten und die Europäische Union das Übereinkommen ratifiziert. Österreich trat dem Übereinkommen am 18. Dezember 2006 bei.


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