Österreichische Kontaktstelle
zum UNESCO-Übereinkommen über den Schutz und die Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen

Österreich und das Übereinkommen

Beitritt Österreichs zum Übereinkommen

Von Beginn der Arbeiten an dem Übereinkommen unterstützte Österreich auf nationaler und internationaler Ebene das Vorhaben ein international-verbindliches Rechtsinstrument zu Schutz und Förderung kultureller Vielfalt zu schaffen. So erging etwa von Seiten des Nationalrats bereits vor Abschluss der Verhandlungen zum Übereinkommen im September 2004 eine einstimmig von allen Parteien angenommene Entschließung zur Unterstützung des Übereinkommens an die Bundesregierung.

Am 18. Dezember 2006 hinterlegte Österreich gemeinsam mit 11 anderen EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Gemeinschaft die Ratifikations-urkunde bei der UNESCO. Die Genehmigung hierzu durch Nationalrat und Bundesrat erfolgte im Juli 2006 abermals einhellig.

Damit zählte Österreich zu den ersten 30 Vertragsparteien des Überein-kommens – jener Anzahl an Ratifikationen, die erforderlich war, damit das Übereinkommen am 18. März 2007 in Kraft treten konnte.

Für Bund, Länder und Gemeinden sowie für die internationale Zusammenarbeit Österreichs ist das Übereinkommen seither völkerrechtlich bindend.

Umsetzung des Übereinkommens

Mit Ratifikation des Übereinkommens hat sich Österreich dazu bekannt, die Ziele und Grundsätze des Übereinkommens auf allen Ebenen seiner Politik-gestaltung zu fördern.

Österreich trägt zur Umsetzung bei:

Über die ergriffenen Maßnahmen legen die Vertragsparteien des Überein-kommens gemäß Artikel 9 alle vier Jahre an die UNESCO einen Bericht vor.


Weiterführende Informationen: